C's Europa Blog

Einsparungen durch den EAD?

2010-07-18T10:15:00.003+02:00

Der "Europäische Auswärtige Dienst" befindet sich nach zähem Ringen im Aufbau. Einige EU-Mitgliedsstaaten denken dabei schon laut über die Schließung von ein paar ihrer Botschaften nach. So z.B. Schweden, welches bereits vier Botschaften in anderen EU-Staaten geschlossen hat.

Doch ist dies nicht etwas voreilig? Wie eingangs bereits erwähnt, befindet sich der Dienst gerade erst im Aufbau. Dadurch ist es nur logisch, wenn nicht von Anfang an alles so funktioniert, wie man es sich vorstellt.
Der größte Vorteil am EAD ist wohl der, dass sich EU Bürger mit ihren Anliegen an alle Botschaften der EU-Staaten wenden können. Aber bis dies so weit ist, ist es unter Umständen (auch innerhalb der EU) etwas früh, um Einsparungen im Diplomatischen Dienst vorzunehmen.

In Zukunft ist es jedoch absolut von Vorteil und wohl auch kostengünstiger, wenn nicht in einem Land zig Botschaften der EU-Mitgliedsstaaten existieren. Natürlich, nationale Interessen werden so nicht mehr so leicht vertretbar sein, jedoch ist dies im Rahmen einer europäischen Einigung nur wünschenswert. Es bleibt zu hoffen, dass die Länder untereinander stärker kooperieren ...

Der EAD kann getrost als größte Leistung der EU seit Jahren angesehen werden, obwohl es hier und da noch krankt und kranken wird und seine Kompetenzen (wiedereinmal) noch nicht weit genug gehen, jedoch tut sich wieder eine große Chance zur Zusammenarbeit auf. Bleibt zu Hoffen, dass die Vorteile die Nachteile überwiegen und der EAD sich als nützlich erweist.

Europäische Gedanken zur Fußball-WM ;-)

2010-06-18T16:19:00.003+02:00

So, eine Woche ist die Fußball-WM wieder alt. Man hat die ersten Eindrücke sammeln können und man kann auch so manchen Kritikpunkt anbringen. Aber dazu möchte ich mich nicht äußern, jeder kann sich ja so seine eigenen Gedanken machen.

Was ich jedoch gern tun würde, ist eine kleine Idee einzuwerfen, bzw. leicht abzuändern. Vielleicht können sich noch einige an die Initiative der JEF erinnern, ein europäisches olympisches Team nach Peking zu schicken. Eine fantastische Idee, jedoch leider wieder einmal an Politikern, Sportlern und verantwortlichen Vorständen der Sportverbände zerbrochen ...
Da viele Länder der Europäischen Union nicht an der WM teilnehmen, könnte man ja zusätzlich eine EU-Mannschaft bilden und zur nächsten WM schicken! Teilnehmen könnten Spieler aus allen EU-Ländern die noch nicht für ihr Heimatland aufgelaufen sind. Es wäre eine schöne Geste und Fans hätten noch eine Mannschaft, auf die man hoffen kann ;-)

Vielleicht wird diese Idee ja einmal Realität, vielleicht ist es für so etwas auch zu früh, jedoch schön wäre es allemal ...

Kommt die Wirtschaftsregierung?

2010-06-15T16:28:00.006+02:00

Man hört in jenen Tagen immer öfter das Wort "Wirtschaftsregierung". Mit diesem Instrument soll es möglich sein, Situationen wie in Griechenland oder anderen Ländern zu vermeiden. Frankreich ist von Anfang an dafür, Deutschland bremst, wie so oft in letzter Zeit. Doch ohne deutsch-französische Verständigung ist Europa lahm gelegt.

Nun zeichnet sich zwischen beiden Ländern ein Kompromiss ab. Die Wirtschaftsregierung soll kommen, jedoch soll es alle EU Staaten betreffen, nicht nur die Staaten der Euro Zone. Dies geschieht auf Wunsch Deutschlands. Unklar ist hingegen noch, wer das Sagen hat. Die Kommission oder doch lieber die 27 EU Staaten. Es wäre wünschenswert, die Kompetenzen der Kommission zu übertragen (wie von den führenden Parteien im EU-Parlament gefordert), anstatt wieder 27 Länder mühsamst unter einen Topf zu bringen.

Weiters stellt sich die Frage nach dem Nutzen der Wirtschaftsregierung für alle 27 EU Staaten. Natürlich, ausschließen sollte man niemanden, jedoch hat sich Frankreich mit seiner Forderung einer Wirtschaftsregierung für die Euro-Mitgliedsländer allein nicht durchsetzen können. Man wolle keine Spaltung, kein Europa der zwei Klassen, so der Ton aus Deutschland.

Aber hat man nicht bereits ein (von einigen Ländern selbst gewolltes) Europa der zwei Klassen? Auf der einen Seite Länder, die wichtige Entscheidungen mittragen, auf der anderen Seite Länder, die sich explizit z. B. gegen den Euro aussprechen und die EU lieber als reine Wirtschaftsunion belassen würden. Länder, die den Euro einführen wollen, jedoch zur Zeit nicht können, sollte man nicht ausschließen, jedoch muss man darüber reden, wie es mit Ländern weitergehen soll, die ständig wichtige Entscheidungen blockieren und Reformen behindern.

Will man in Europa weiterkommen, führt unter Umständen kein Weg am "Europa der zwei Geschwindigkeiten" vorbei. Dazu wäre es aber auch einmal von Nöten, eine klare Definition des "Ziels" Europa vorzugeben. Will man mehr in Richtung Föderalismus gehen, oder reicht ein äußerst loser Staatenbund? Was soll am Ende des Projekts stehen? Die einzelnen Staaten sollten sich endlich entscheiden, was man will.

Eins steht jedoch fest: ernsthafte und weitreichende Reformen werden mit einigen Staaten nicht zu machen sein ...

"Freiwilligenkorps" scheinbar auf Schiene ...

2010-05-20T17:52:00.004+02:00

Das Projekt "Freiwillegenkorps" der Europäischen Kommission scheint nun auf Schiene zu sein. Doch worum handelt es sich hierbei überhaupt?

Das Freiwilligenkorps soll eine Art Hilfswerk für verschiedenste humanitäre Aufgaben in aller Welt darstellen. Junge EuropäerInnen können vielleicht schon ab dem Jahr 2011 in verschiedensten Bereichen tätig werden.

Das Freiwilligenkorps stellt einen wichtigen Schritt zur Präsenz Europas auf der internationalen Bühne dar. Anscheinend erkennt man langsam, dass man mit humanitärer Hilfe viel bewegen kann. Neben den so wichtigen Hilfsgütern will man nun endlich auch koordinierte Hilfe in Form von Freiwilligen in Krisengebiete entsenden (wobei hier nicht Kriegsgebiete gemeint sind).

Die Gespräche über die Finanzierung bzw. die Verhandlungen über diesen Service sind zur Zeit noch im Gange, doch geht es nach Kommissarin Kristalina Georgijewa, soll der Service bereits 2011 einsatzbereit sein.

Es bleibt zu hoffen, dass sich viele junge Menschen dafür melden und diese auch heil wieder nach Hause zurückkehren. Mit dem Volunteer Service wäre ein wichtiger Schritt in Europa getan und eine der besten Ideen der EU Kommission könnte verwirklicht werden.

Wurde am Wochenende ein Europa der zwei Geschwindigkeiten gegründet?

2010-05-12T19:08:00.002+02:00

Diese Frage muss man sich wohl stellen, wenn man die letzten Entwicklungen in Europa betrachtet.

Diejenigen Staaten, die Euro-Mitlgieder sind, werden in Zukunft noch enger zusammenarbeiten müssen, während Großbritannien etwa (anders als Schweden oder Polen) als nicht Euro-Land keinen der Beschlüsse mitgetragen hat. Daraus ergibt sich eine interessante Situation.

Der Weg wäre nun frei für Beschlüsse, die Europa, oder besser gesagt die Eurozone weiter zusammenwachsen lassen. Auch, wenn das wohl nicht ganz freiwillig und notgedrungen durch die Krise geschieht. Unterm Strich kann man dagegen aber nicht's negatives sagen, denn die Krise entstand erst dadurch, dass man in der Eurozone viel zu wenig miteinander kooperiert hat.

Neuste Vorschläge, wie etwa die von Olli Rehn, nationale Budgets zuerst von Brüssel absegnen zu lassen, zerschellen aber bereits wieder an nationalen Widerständen. Da drängt sich die Frage auf, ob man bereits nach drei Tagen die Eurokrise wieder vergessen hat ...

Aber zurück zum eigentlichen Thema. Fakt ist, dass einige Länder jetzt verstärkt kooperieren und andere nicht dabei sein wollen. Man könnte sagen, dass es dies schon öfter gegeben hat. Ja, aber nicht in Zeiten wie diesen. Das Europa der zwei Geschwindigkeiten ist wohl schon auf Schiene. Wir werden sehen, ob und wenn ja, wie weit es überhaupt fährt.

Man darf die jetzige Krise innerhalb der EU nicht nur als etwas abgrundtief Schlechtes sehen, sondern auch als riesen Chance, die Fehler der Vergangenheit auszubessern und neue Wege zu beschreiten. Wer weiß, wann diese Gelegenheit wieder kommen wird.

Die Rettung des Euro?

2010-05-10T22:57:00.005+02:00

Gestern gingen die Verhandlungen zur Rettung des Euro zu Ende.

Doch was haben sie gebracht, wird man einen weiteren Abfall der Währung verhindern können, bzw. deren Fortbestehen garantieren?

Ich möchte hier nicht alles einzeln aufzählen, Details entnehmen Sie bitte den Qualitätszeitungen und keinen Boulevardblättern.

Fakt ist auf jeden Fall, dass wieder nur Mechanismen zur Reaktion, nicht aber zur Aktion geschaffen wurden. Vorbeugung scheint nicht unbedingt gewollt zu sein. Lieber schießt man wieder Milliarden im Nachhinein in marode Systeme. Auch das wird sich ändern müssen. Eine Reform des gesamten Finanzsektors MUSS durchgeführt werden. Das Finanzsystem ist dermaßen hochgezüchtet, dass selbst kleine Reiberein Aswirkungen ungeahnten Ausmaßes haben können.

Doch kann man der Krise auch etwas Positives abgewinnen: Die Staaten werden zum gemeinsamen handeln aufgefordert, denn spätestens gestern dürfte jedem klar gewesen sein, dass ohne gemeinsame Linie alles vor dem Ende steht. Man stellt sich nur die Frage, warum immer erst etwas passieren muss, damit man richtig handelt???

Es wäre wünschenswert, wenn weitere Beschlüsse folgen würden ...

HEUTE IST EUROPATAG!

2010-05-09T08:18:00.003+02:00

Wie die meisten wahrscheinlich wissen, (und für die die es nicht wissen) ist heute Europatag.

Trotz der derzeitigen Krise, trotz der schwierigen Zeiten oder gerade deswegen sollte man den Europatag auch feiern, oder zumindest einmal darüber nachdenken, was Europa für jeden Einzelnen bedeutet.

60 Jahre Schumann-Deklaration sind es meiner Meinung nach wert gefeiert zu werden und wenn mir jemand hier nicht zustimmen sollte, so feiert 65 Jahre ohne großen Krieg, 65 Jahre Zusammenarbeit, 65 Jahre ...

Auch wenn Europa schon dicht zusammengewachsen ist, ist das Projekt, die Einigung, noch lange nicht vollendet.

Deshalb bitte ich euch: Schreibt eure Gedanken auf, teilt sie mit der Welt! Werdet aktiv für ein starkes, freies, demokratisches, föderales Europa!

http://myeuropeweek.wordpress.com/
Hier könnt ihr eure Gedanken rund um's Thema Europa posten ...

Ich wünsche allen einen schönen Europa-Tag 2010!!!!!!!!

Euer C.

Zur Krise im Euro-Raum

2010-05-08T18:46:00.003+02:00

Die Euro-Krise kann in diesen Tagen wohl niemanden kalt lassen. Es steht ganz einfach die Zukunft der gemeinsamen Währung auf dem Spiel. Viel zu spät haben die Staats- und Regierungschefs bisher reagiert.

Notwendige Reformen, die die Krise hätten dämpfen oder gar verhindern können, wurden nicht getroffen. Erst jetzt, da der Hut lichterloh in Flammen steht, ist man bereit für den Euro einzutreten.

Worte wie:

"Wir werden den Euro verteidigen, egal was das erfordert!" von Herrn Barroso oder

"Die Euro-Zone macht die schwerste Krise ihrer Geschichte durch. Wir werden alles tun, um die Stabilität und Einheit des Euros zu erhalten und sind absolut entschlossen, gegen die Spekulanten zu kämpfen. Heute ist die Stunde der Wahrheit für die Euro-Zone. Ab sofort werden die Spekulanten bezahlen müssen."

von Herrn Sarkozy klingen zwar kämpferisch und hoffnungsgebend, jedoch wird man an den Taten sehen, ob man gewillt ist, wieder ein Stück Souveränität zu opfern, um es einem guten Zweck zuzuführen.

Jedenfalls scheint man langsam verstanden zu haben, was auf dem Spiel steht.

Die nächsten Tage, Wochen und Monate werden zeigen ob

a.) Ernsthafte und weitreichnde Maßnahmen getroffen werden und somit der Untergang des Euro verhindert werden kann

b.) Sich einige Mitgliedsländer wieder stabilisieren

c.) Endlich Reformen durchgeführt werden, damit der Euro-Raum nie wieder in eine solche Situation geraten kann. Die Fiskal- und Wirtschaftspolitik muss koordiniert werden, ansonsten hat der Euro, das Sinnbild der europäischen Einigung, keine Chance zu überleben.

Ich hoffe die politischen Machthaber springen über ihren Schatten und tun das Richtige.

Krisen bilden neben Risiken auch immer Chancen. Mann kann nur hoffen, dass dieses Mal die Chancen genutzt werden ...

Gefahren und Risiken für die Gemeinschaft in absehbarer Zeit

2010-05-06T17:34:00.005+02:00

Wie wir ja alle wissen, durchlebt die Europäische Union eine der größten Krisen ihrer Zeit. Sei es nun wirtschaftlich in der Währungsunion oder auch politisch. Ich würde mich hiermit gerne kurz damit auseinandersetzen.

Wirtschaftlich gesehen geht es eher Bergab, als Bergauf. Griechenland, Portugal, Spanien etc. sind jetzt gerade in aller Munde und vor allem die Euroländer könnte die jetzige Situation noch stärker treffen, als es bis jetzt der Fall war.

Griechenland wäre auch mit den geplanten Hilfsgeldern noch lange nicht aus dem Schneider. Bis sich die Wirtschaft erholt und die (richtigen) Reformen greifen, wird es seine Zeit dauern. Die große Frage ist nur: Fallen andere Staaten ebenfalls wie Dominosteine um, oder gelingt es ihnen, sich gerade noch zu erfangen? Bei Spanien und Portugal ist man sich da nicht mehr so sicher, scheinbar sicher ist jedoch, dass es kein zweites Rettungspaket für ein Land der Eurozone geben wird. Aber was dann? Das Ende des Euro? Oder fliegen nur die "PIGS" aus der Eurozone? Beides wäre eine Katastrophe, die die europäische Einigung wohl um Jahrzehnte wieder zurückwerfen würde.

Sechzehn verschiedene Steuer-, Finanz- und Wirtschaftssysteme sind nicht leicht mit einer Währung zu verbinden. Das wissen selbst Kindergartenkinder. Dringend notwendig wären jetzt tief- und weitgreifende Reformen, wie ein Euro-Fond, Angleichung der Fiskal- und überhaupt Wirtschaftspolitik. Dass es dazu wohl kaum kommen wird, wissen wir alle. Man dürfte sich wieder einmal gerade so, mit zwei blauen Augen, aus der Misere retten und halbherzige Statements und Beschlüsse erziehlen. Keinem ist dabei geholfen. Man kann nur an die Herren und Damen Politiker appellieren und hoffen, dass auch bei ihnen nicht mehr nur der Populismus, sondern auch die Vernunft siegt.

Aber EU-Themen, hier vor allem die Geldpolitik, gehören nicht zu den Lieblingsthemen der Bevölkerung. Wichtig in diesem Kontext wäre auch einmal ehrliche Aufklärung über die Union!

Die zweite große Misere betrifft die EU im politischen Sinne. Jene, die den Lissabon-Vertrag als Meilenstein preisen, haben zwar doch irgendwo recht, jedoch wird nach diesem Meilenstein so schnell kein weiterer folgen. Die Staats- und Regierungschefs Europas feiern sich gerade für diesen etwas faulen Kompromiss. Man könnte den Vertrag wohl als Verfassung Ultralight bezeichnen, was sehr schade ist.

Der Verfassungsvertrag war zwar auch nicht das Gelbe vom Ei, jedoch viel weitgreifender und insgesamt besser als der Lissabon-Vertrag.

Dass es für einige Länder Ausnahmen (wie Tschechien, GB [Menschenrechtscharta]) gegeben hat, ist ebenso ein Armutszeugnis. Zwei absolute Kompromisskandidaten die beiden Spitzenposten der EU zuzuteilen, war ebenfalls ein Schock. Barroso rundet die Sache wohl noch ungünstig ab. Es wäre an der Zeit, nicht mehr den "politischen Müll" eines Landes als Kommissar oder Parlamentarier nach Brüssel zu senden, sondern die Elite. Aber davon sind wir noch weit entfernt.

Wenn man sich all den Streit und die Sonderwünsche der Mitgliedsstaaten der Union ansieht, fragt man sich doch, ob es nicht an der Zeit für ein Europa der zwei Geschwindigkeiten ist. Ich würde sagen ja. So hart es auch klingt und so lange ich auch dagegen war, aber vielleicht ist es an der Zeit dazu. Die Welt verändert sich leider schneller als die Union, um mitzukommen werden noch große Schritte von Nöten sein. Notwendige und tiefgreifende Reformen werden jedoch mit einigen Ländern nicht zu machen sein. Konkret denkt man hier vor allem an Großbritannien, welches eher an einer Wirtschaftsunion, denn an einer politischen Union interessiert zu sein scheint. Die Wahlen in Großbritannien werden Richtungsweisend sein, nicht nur für die Briten, sondern vor allem auch für Europa. Geht Cameron aus den Wahlen als Sieger hervor, wird man sich auf noch schwierigere Zeiten einstellen müssen.

Wollen wir hoffen, dass endlich ein Umdenken in den politischen Kreisen stattfindet und diese endlich erkennen, dass man allein nichts bewegen kann ...

Ehrliche Informationen, viel Arbeit und Herz werden nötig sein, um Europa auf Vordermann zu bringen und die Völker zusammenzuschweißen.

Bedanken möchte ich mich bei dieser Gelegenheit bei allen, die sich für Europa einsetzen, namentlich vor allem die JEF, die Europäischen Föderalisten, Blogger, (kleinen) Pro-Europa Parteien und all jenen, die zu einem besseren, gemeinsamen, friedlichen und demokratischen Europa beitragen!

Mein Beitrag zu "My Europe Week"

2010-05-05T10:01:00.003+02:00

Wie sieht meine Vision von Europa aus?

Nun, die Staaten Europas sollten grundsätzlich einmal aufhören, eifersüchtig über ihre nationalstaatlich gewachsenen Systeme zu streiten. Ein Relikt aus dem 19. und 20. Jahrhundert hat wohl keine Zukunft mehr in einer globalisierten Welt.

Das Europäische Parlament sollte direkt gewählt werden, wobei Länderübergreifende Parteien zur Wahl stehen sollen. Die Rechte des Parlaments müssen noch mehr ausgeweitet werden.

Europa soll selbstbewusster in der Welt auftreten. Als zweitgrößte Demokratie der Welt wäre es endlich an der Zeit, wirklich an einem Strang zu ziehen und außenpolitisch die Prinzipien von Freiheit, Frieden und Solidarität in die Welt hinauszutragen.

So sehr sich Europa auf friedliche Konfliktlösung vertiefen soll, darf es jedoch nicht "zahnlos" dastehen. Die Mitgliedsstaaten der Union müssen auch eine gemeinsame Armee erschaffen, die Europa verteidigt bzw. zu friedensschaffenden Einsätzen bereit steht.

Die Regierungen der einzelnen Mitgliedsstaaten der Union sollen nicht andauernd ihre Fehler auf die EU abwälzen und gleichzeitig Neuerungen und Verbesserungen als eigene Vorschläge verkaufen.

Die Rechte der Frauen müssen stärker gesichert werden, die absolute Gleichstellung von Mann und Frau in Rechten und Pflichten muss gewährleistet sein.

Es wäre wünschenswert, jenen Ländern Europas besser zu helfen, die noch nicht Teil der Gemeinschaft sind, ihre Mitgliedschaft zu erreichen, anstatt ihnen andauernd nur auf die Finger zu klopfen und Vorschriften zu erteilen. Aktive Hilfe sollte das Mindeste sein!

Die EU muss ihren Schwerpunkt von einer tiefgreifenden Wirtschaftsunion zu einer starken politischen Union verlagern.

Am Ende des Weges muss ein föderalistischer, demokratischer, europäischer Staat stehen, in denen alle Länder Europas bis hin zu Weißrussland und Ukraine vereint sind. Nur ein freies gemeinsames, demokratisches Europa kann seine Rolle als Friedensstifter und "Global Player" in dieser Welt spielen. Lasst uns aus den vergangenen Jahrhunderten lernen und nicht wieder in die Nationalstaatlichkeit zurückfallen. Der Weg dahin wird kein leichter, aber die jüngeren Generationen sind bereits sehr gut mit den Vorteilen und Prinzipien eines geeinten Europas vertraut. Lasst uns weiter an Europa arbeiten.

Ich wünsche allen einen schönen Europa-Tag und eine ebenso schöne Europa-Woche.